InfraDesign®  
 
 
 

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop von InfraDesign - A. Wasner.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der Adresse InfraDesign, Kochstraße 33, 04275 Leipzig bzw. unter der E-Mail-Adresse info@infradesign.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.

Präambel

InfraDesign betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.infradesign.de eine Homepage. Sie bietet Kunden auf diesen Websites Produkte zum Kauf über das Internet an.

§ 1  Produktauswahl

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht InfraDesign dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2  Rückgabebelehrung

Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
InfraDesign
Kochstraße 33
04275 Leipzig
Telefax-Nr.: 0341-3068580
E-Mail-Adresse: andreas.wasner@infradesign.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen
1.) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
2.) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
3.) zur Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (Freischaltcodes für Software)

§ 3 Preise

(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von InfraDesign inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
(3) Software-Lieferungen sind nicht skontierbar.

§ 4  Vertragsschluss

(1) Die Angebote von InfraDesign auf der Website sind freibleibend. Damit ist InfraDesign im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern InfraDesign die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) InfraDesign ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist.

§ 5  Durchführung des Vertrags

Bearbeitung von Bestellungen
InfraDesign wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird InfraDesign diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Versandkosten
Die Versendung im Inland ist kostenfrei. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
InfraDesign wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird InfraDesign dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 6  Zahlungsbedingungen

(1) InfraDesign stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. InfraDesign liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an InfraDesign zu bezahlen, es sei denn, dass InfraDesign einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 7  Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer entstandenen und künftig entstehenden Forderungen, Eigentum von InfraDesign.
(2) Die gelieferten Leistungen in Form von Programmen und Daten (nachfolgend Software genannt) werden mit einfachem oder mehrfachem Nutzungsrecht von InfraDesign an den Käufer veräußert. Der Käufer erwirbt weder Urheberrecht noch Eigentum an der Software, nur am einfachen oder mehrfachen Nutzungsrecht der Software. Näheres hierzu regelt die Lizenzvereinbarung zur Nutzung von Software, die der Käufer spätestens mit Öffnung der Software-Verpackung oder Akzeptanz einer Lieferung per E-Mail stillschweigend akzeptiert. Diese stillschweigende Akzeptanz ist bei dem hochflüchtigen Liefergut Software marktüblich und muss, da sich prinzipiell keine Nachweise über das Nicht-Installieren oder Deinstallieren von Software erbringen lassen, so durchgeführt werden. Das Akzeptieren oder sogar ausdrückliche Wünschen einer Lieferung per E-Mail ersetzt hierbei prinzipiell die sog. Versiegelung der Software-Verpackung. InfraDesign ist bis zur vollständigen Bezahlung der Forderungen aus Softwarelieferungen berechtigt, das der Käufer bei Lieferung der Software voraus gewährte Nutzungsrecht an der Software wieder zu entziehen. Nach vollständiger Bezahlung der vorgenannten Forderungen bleibt InfraDesign bei Eintreten eines der im folgenden aufgeführten Umstände berechtigt, dem Käufer das Nutzungsrecht an der Software wieder zu entziehen:
1.) wenn bekannt wird, dass der Käufer das ihm eingeräumte Nutzungsrecht an der Software missachtet hat, indem er eigenmächtig Dritten ein kostenpflichtiges oder kostenloses Nutzungsrecht an der Software gewährt hat;
2.) wenn bekannt wird, dass der Käufer kopiergeschützte oder serialisierte Software entsichert oder die Serialisierung geändert hat;
3.) wenn nachgewiesen werden kann, dass der Käufer das Nutzungsrecht oder die Software selbst veräußert hat und selbst weiterhin das Nutzungsrecht an der Software ausübt.

§ 8  Gewährleistung und Haftung

(1) InfraDesign gewährleistet, dass ihre Software entsprechend den Programmbeschreibungen allgemein zutreffend und in diesem Rahmen einsatzfähig ist. Die technischen Daten und die Beschreibungen in der Produktinformation allein stellen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar.
(2) Die Gewährleistung beschränkt sich wahlweise auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung defekter Datenträger.
(3) Insbesondere ist die Haftung für Mängel- und Folgeschäden, die durch die Anwendung des Produktes entstehen, ausgeschlossen
(4) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. InfraDesign haftet deshalb nicht für Schäden, die durch den Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet InfraDesign nicht für etweilige Beschädigungen eines Computers durch Viren, Programme usw.
(5) InfraDesign haftet in keinem Fall für Datenverlust. Auch daraus resultierenden Vermögensschäden oder entgangenen Gewinn sind von der Haftung ausgeschlossen.
(6) Sofern InfraDesign fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(7) Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mängelfolgeschäden.
(8) Keine Gewähr übernimmt InfraDesign für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.

§ 9  Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass InfraDesign die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist InfraDesign die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 10  Datenschutz

InfraDesign wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

§ 11  Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. InfraDesign und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.    
 
AGB: 00001, Stand: 02.12.05 
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